Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen – falls keine abweichenden, schriftlichen Sonderbedingungen vereinbart wurden – erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

2. Angebot und Vertragsabschluß

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sie verstehen sich ohne Versandkosten und ohne Filmkosten, sofern keine andere Vereinbarung schriftlich getroffen wurde. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Das Gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Zeichnungen, Abbildungen, Korrekturabzüge, Filme, Maße, Produktions- und Handwerkzeuge, Masterstempel, etc. für Sonderanfertigungen aller Art, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.

3. Muster

Von allen dem Käufer übersandten Mustern haben wir das Urheberrecht und das geistige Eigentum,auch wenn die Muster vom Käufer bezahlt werden. Sofern der Käufer, nachdem er unsere Bemusterung erhalten hat, den Auftrag durch einen anderen Hersteller ausführen lässt, verpflichtet sich der Käufer, den uns entstandenen Schaden zu ersetzen. Die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen behalten wir uns vor.

4. Filme, Werkzeuge, Formen, Zeichnungen, Klischees

Werkzeuge aller Art, Formen, Filme, Zeichnungen, Produktions- und Handwerkzeuge, Masterstempel, etc. für Sonderanfertigungen aller Art und Klischees bleiben unser Eigentum – auch dann, wenn sich der Käufer an den Herstellungskosten beteiligt hat. Diese werden für den Zeitraum von fünf Jahren ab Auslieferung des Auftrages für den Kunden bei uns aufbewahrt und geschützt. Digitale Daten werden nach einem Jahr - ohne dass hierfür die Zustimmung des Käufers erforderlich ist - gelöscht.

5. Korrekturabzüge, Druck

Der Auftrag wird von uns nach schriftlichem Korrekturabzug ausgeführt. Spätere Mängelrügen des Käufers sind ausgeschlossen. Passerdifferenzen sind aus technischen Gründen nicht zu vermeiden und werden vom Käufer als vertragsgemäße Leistung anerkannt. Wir verwenden ausschließlich HKS- oder Pantone-Farben. RAL-Farben können nur annähernd erzielt werden, geringfügige Abweichungen werden vom Käufer anerkannt und geben ihm keine Ansprüche gegen uns. Wir arbeiten im Flexodruck (für flexible Packstoffe), im Tampondruck (Dosen), im Offsetdruck und Siebdruck.

6. Preise

Die Preise verstehen sich ab Werk und enthalten die am Tage der Auslieferung gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde, halten wir uns 30 Arbeitstage an die in den Angeboten enthaltenen Preise gebunden. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung angeführten Preise. Diese verstehen sich ohne Verpackung, Versandkosten, Formkosten, Kosten für Filme, Zeichnungen, Klischeekosten, Kosten für Produktions- und Handwerkzeuge, Kosten für Masterstempel, für Sonderanfertigungen aller Art, sofern keine andere Vereinbarung schriftlich getroffen wurde. Mehr- oder Mindermengen von bis zu 10% sind technisch bedingt zu akzeptieren.

Die Kosten für Gestaltungsvorschläge, Entwürfe, etc. sind vor Auftragsvergabe mit uns zu vereinbaren und werden nach Absprache in Rechnung gestellt. Wir haben das Urheberrecht und das geistige Eigentum an allen Entwurfs- und Gestaltungsvorschlägen, auch wenn wir das Logo des Kunden verwenden. Sofern der Kunde unter Verwendung unseres Entwurfs- oder Gestaltungsvorschlags den Auftrag anderweitig vergibt, behalten wir uns vor, den uns entstandenen Schaden beim Kunden geltend zu machen. Wir sind nicht verpflichtet, unsere Entwürfe auszuhändigen. Werden vom Käufer Mindermengen gegenüber der in unserem Angebot aufgeführten Menge bestellt, so sind wir berechtigt, für diese Mindermenge auf den Nettowarenwert einen Zuschlag von 10 % vorzunehmen.

7. Liefer- und Leistungszeit

Der Versand erfolgt durch ein von uns beauftragtes Unternehmen innerhalb des Liefergebietes. Lieferangaben sind freibleibend und unverbindlich.

Teillieferungen liegen je nach Liefersituation in unserem Ermessen, falls vom Besteller bei der Bestellung nicht ausdrücklich anderes vermerkt wurde.                                  

Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Die Lieferung erfolgt ab Werk an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Wir liefern nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, auf Anfrage in bestimmte Länder und behalten uns vor, eine Lieferung abzulehnen, wenn die Lieferadresse außerhalb des gültigen Liefergebietes liegt. Für Lieferungen ins Ausland gilt grundsätzlich die Zahlungsbedingung "Vorkasse".

8. Versandbedingungen

Der Versand erfolgt durch ein von uns beauftragtes Unternehmen innerhalb des Liefergebietes. Lieferangaben sind freibleibend und unverbindlich. Teillieferungen liegen je nach Liefersituation in unserem Ermessen, wenn vom Besteller bei der Bestellung nicht ausdrücklich anderes vermerkt wurde. Falls der Versand ohne unser Verschulden unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.

9. Gewährleistung

Unsere Waren sind verderblich. Es wird ausschließlich frische Ware geliefert. Die Haltbarkeit ist vom Kunden bei uns anzufragen und gilt nur bei sachgemäßer Lagerung. Beanstandungen sind drei Tage nach Erhalt der Ware schriftlich uns gegenüber geltend zu machen. Im Falle berechtigter Beanstandung sind wir nach unserer Wahl zur Nachlieferung mangelfreier Ware oder zur Minderung unserer Kaufpreisforderung berechtigt (der angemessene Minderungsbetrag wird von uns ermittelt). Die mangelfreie Ware wird von uns unverzüglich auf unsere Kosten an den Käufer ausgeliefert. Weitergehende Ansprüche gegen uns stehen dem Käufer nicht zu. Die vorstehenden Bestimmungen enthalten abschließend die Gewährleistung für unsere Produkte und schließen sonstige Gewährleistungsansprüche jeglicher Art aus.

10. Zahlung

Soweit nichts anderes vereinbart wurde, sind unsere Rechnungen innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Beim Erstauftrag und bei Lieferungen ins Ausland ist grundsätzlich Vorkasse erforderlich. Der Zahlungseingang auf unser angegebenes Konto gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Für zugesandte Schecks oder Bargeld können wir keine Haftung übernehmen.

Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, vom betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu berechnen. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn wir ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben oder wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden.

11. Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

Für diese Geschäftsbedingungen, sowie für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und den Käufern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Gerichtsstand ist am Ort der Geschäftsleitung. Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der Übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird dann einvernehmlich durch eine Andere ersetzt, die wirtschaftlich in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.

12. Datenschutz

Der Käufer erklärt sein Einverständnis zur Speicherung seiner personenbezogenen Daten für die Auftragsabwicklung und zur Nutzung für die Vertragsabwicklung.